15.01.2006

Gerhard Hübener

Eine Lösung für die demografische Krise?

Eine eher konservative Begründung für die notwendige Wirtschaftswende

Bei der Lektüre aktueller Studien zur demografischen Krise fällt auf, dass keine dieser Arbeiten die Wirkung ökonomischer Leitbilder untersucht hat. Was eigentlich verwundert. Schließlich beeinflusst das ökonomische Denken unseren gesamten Alltag. Warum sollte es nicht auch Einfluss auf unsere privateste Zukunftsplanung haben?

"Längst befindet sich die Republik auf dem Weg in die zweite Liga. Es bleibt nur ein Zeitfenster von gut zehn Jahren, dass eine Art letzter Chance bedeutet."

Hans Fleischer, Vorstandschef des Berlin-Instituts für Weltbevölkerung und globale Entwicklung bei der Vorstellung der Studie "Deutschland 2020" [1]

Kaum eine der vielen Krisen löst soviel Ratlosigkeit aus wie die drohende Überalterung der Gesellschaft. Die Prognosen der Bevölkerungswissenschaftler sind mehr als deutlich. Ohne Zuwanderung würde die deutsche Bevölkerung bis 2050 auf etwa 50 Millionen schrumpfen [2]. Was in den Randregionen Ostdeutschlands zum akuten Problem wird, könnte Zukunftsvision für ganz Deutschland werden: leere Dörfer, schrumpfende Städte, drastisch sinkende Steuereinnahmen. Kurz gesagt: Notstands- statt Zukunftspolitik. Der SPIEGEL schreibt: "Junge Nationen, das belegen Studien, sind innovativer, dynamischer und erfolgreicher als angehende Rentnerrepubliken wie Deutschland." [3] Hat unser Land unter diesen Bedingungen überhaupt noch eine Zukunft?

Die Krise scheint sich sogar noch zu verstärken. Eine im Mai 2005 vorgestellte Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung stellt fest, dass der Wunsch nach eigenen Kindern rapide abgenommen hat. [4] Wünschten sich die Deutschen 1992 im Schnitt noch 2,0 Kinder, ist dieser Wert bei der Befragung 2003 auf 1,7 gefallen. Und immer mehr Frauen und Männer wollen kinderlos bleiben. Bei den Männern wuchs dieser Anteil auf mehr als das Doppelte (von 11,8 Prozent auf 26,3 Prozent). Bei den Frauen erhöhte sich der Anteil um fast 50 Prozent (von 9,9 auf 14,6 Prozent). Damit nicht genug, stellt der im Dezember vorgestellte "Familienreport 2005" der Konrad-Adenauer-Stiftung fest: "Gegenwärtig sieht es so aus, dass sich von den 1965 geborenen Frauen ein Drittel für ein Leben ohne Kind entscheiden." Für den Jahrgang 1955 lag der Prozentsatz der kinderlosen Frauen noch bei 22 %. [2] [Fußnote]März 2006: Einer gerade veröffentlichten Studie nach ist die Geburtenrate in nur zwei Jahren um 0,7 Prozent auf 1,36 gefallen (13),(14)

Die Forderungen der Fachleute (siehe [2],[4]) können im Wesentlichen in vier Gruppen zusammenfasst werden:

1. Anpassung an die Folgen der Krise: längere Lebensarbeitszeit, Schrumpfen der Städte organisieren, Bundesländer zusammenlegen, Investitionen anpassen usw.

2. Zuwanderung: Einwanderung steuern, Integration verbessern.

3. kinderfreundliche Bedingungen schaffen: Kinderbetreuung, Ganztagsschulen, steuerliche Absetzbarkeit von Kosten zur Kinderbetreuung, Familiensplitting etc.

4. Wertedebatte: die notwendige Umkehr setzt einen Wandel im allgemeinen Bewusstsein voraus.

Vorschläge bringen keine wirkliche Lösung

Deutlich machen diese Forderungen vor allem: das jahrzehntelang verdrängte Problem ("Kinder kriegen die Leute sowieso") holt uns jetzt mit Macht ein. Im Prinzip geht es wie beim Thema Umwelt um das Thema Nachhaltigkeit. Jahrzehntelange Blindheit hier wie dort führt irgendwann zu einem Berg von Problemen, der so groß ist, dass er kaum zu bewältigen ist. Und zu Maßnahmen, die zwar Linderung versprechen, aber keine dauerhafte Lösung bringen. Zum Teil verschärfen sie sogar die Probleme. Ich will ein paar Punkte herausgreifen.

Was immer als wesentlicher Teil der Lösung diskutiert wird – die Zuwanderung von jungen Menschen aus dem Ausland – stellt sich als Scheinlösung heraus. Die Geburtenrate von Frauen mit Migrationshintergrund liegt zwar mit 1,8 noch weit über der Rate der "deutschstämmigen" Frauen (der liegt bei 1,3 [5]), aber auch dieser Wert ist im Absinken begriffen. Und die Rate liegt immer noch deutlich unter der für die Reproduktion notwendigen Geburtenrate von 2,1. Das heißt: jede neue Generation von Einwanderern produziert - unter den gegebenen Umständen - ein neues Geburtendefizit. Wir bräuchten zukünftig neue Einwanderer, nur um die demografische Lücke bei den in Deutschland befindlichen Migranten zu lösen.

Aber selbst wenn die Geburtenrate bei den Zuwanderern höher wäre, gäbe es nicht weniger Probleme. 20 bis 30 Millionen zumeist jüngere Migranten (möglichst gut ausgebildet - ein "Brain-Drain" für die Herkunftsländer) würden 50 Millionen immer älter werdende "Deutschstämmige" gegenüberstehen. In vielen Wohngebieten, Schulen, Kindereinrichtungen würden die "Alt-Deutschen" in der Minderheit sein. Und das in einem Zeitraffertempo von nur 40 Jahren. Diese Aufgabe wäre schon schwer lösbar, wenn es genug Arbeit für alle gäbe. Tatsächlich bewegen wir uns aber in eine Zukunft, in der nichts so sicher ist wie die Unsicherheit am Arbeitsplatz. In der die Leistungsfähigkeit des Staates immer weiter absinkt. Selbst Frankreich mit seinem ganz anderen Verständnis von Nation und Einwanderung ist diesem Problem nicht gewachsen, wie sich jetzt herausstellt.

Nächster Vorschlag: die Erhöhung des Rentenalters. Natürlich erscheint dies notwendig angesichts steigender Lebenserwartung und sinkender Geburten. Nur setzt das voraus, dass auch genug Arbeit für Alte wie Junge da ist. Angeblich scheint dies kein Problem zu sein. Was aber, wenn die Arbeitsplätze weiter nach Osteuropa oder China abwandern? Wenn die in Deutschland verbleibende Arbeit zunehmend von automatisierten Anlagen erledigt wird? In den Neuen Bundesländern ist solch eine Zukunft schon jetzt vorstellbar. Lothar Späth, Vorstandsvorsitzender der Jenaoptik AG: "Die Hälfte der Arbeitsplätze (im Osten) ist wettbewerbsfähig... Die anderen 50 Prozent ... werden wir im Rahmen der EU-Erweiterung bald an unsere osteuropäischen Nachbarn verlieren." [7]

Und natürlich brauchen wir auch eine familienfreundlichere Politik. Die Frage ist nur, ob diese Maßnahmen wirklich etwas bringen können. Der Osten mit seinem viel dichteren Netz an Kindereinrichtungen liegt mit durchschnittlich 1,2 Kindern je Frau nur wenig über den Schlusslichtern in der EU: Tschechien und die Slowakei mit 1,17 bzw. 1,19 Kindern pro Frau. [5]

Anforderungen von Arbeitsmarkt und Familie in diametralem Gegensatz

Der Forderungskatalog der Demografischen Institute befasst sich leider nicht mit dem Einfluss des ökonomischen Leitbildes auf die demografische Krise. Dabei bestimmt das ökonomische Denken zunehmend Alltag und Zukunftsplanung in allen Bereichen unseres Lebens. Wie sollte das nicht Einfluss auf die Familienplanung haben? Ein paar Beispiele:

Eine Studie des WSI stellt fest: Der Slogan "Samstag gehört Vati mir" gilt immer weniger. Der Trend geht zur "Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft". Fast jeder zweite männliche Arbeitnehmer geht samstags zur Arbeit (47 Prozent). Bei den Frauen sind es gut 40 Prozent. 1992 waren es nur 39 bzw. 33 Prozent. Und fast jeder Fünfte arbeitet auch am Sonntag. Das WSI stellt fest: Für Väter und Mütter wird es immer schwieriger, Familie und Beruf zu "synchronisieren". [9]

Alan Posener, Kommentarchef bei der "Welt am Sonntag", in einem Politischen Feuilleton:

"Wir wissen doch alle im tiefsten Winkel unseres Herzens, wie wir leben werden, wie wir leben müssen, wenn wir nicht untergehen wollen. Wir wissen, dass wir zwei bis drei Jobs brauchen werden, um über die Runden zu kommen; dass wir bereit sein müssen, jederzeit den Beruf, den Wohnort, das Land, die Sprache zu wechseln; dass wir privat für Krankheit und Alter vorsorgen, aus eigener Tasche für gute Schulen und Universitäten bezahlen müssen; … dass wir, mit einem Wort, in Deutschland amerikanische Zustände bekommen werden – wenn wir Glück haben. Sonst bekommen wir chinesische. Nicht die von heute. Die des 20. Jahrhunderts." [10]

Und Ivan Mikloš, slowakischer Finanzminister und Vizepremier, stellt in einem Interview für den SPIEGEL fest:

"Wenn ich in einem Wort zusammenfassen sollte, was Globalisierung bedeutet, würde ich sagen: Unsicherheit - und die wird noch zunehmen." [11]

Die neuen Anforderungen des Arbeitsmarktes – maximale Flexibilität ohne Sicherheit des Arbeitsplatzes – stehen in diametralem Gegensatz zu den Voraussetzungen für eine Familiengründung. Die Entscheidung für Kinder ist eine Entscheidung für die nächsten 20 Jahre. Das scheint für viele junge Leute mehr Verantwortung zu sein, als sie sich zutrauen. Es passt nicht in ihre unsichere und schnelllebige Welt. Familienpolitik könnte unter diesen Voraussetzungen ein hilfloses Schwimmen gegen den Strom sein. Aber warum sollte in Deutschland nicht möglich sein, was z.B. in Frankreich geschafft wurde? Dort stieg in den letzten 3 Jahren die Geburtenrate von 1,79 auf erstaunliche 1,89. Natürlich ist dies denkbar. Nur scheint Frankreich ein ganz anderes Verhältnis zur Familie als Teil der Nation zu haben. Und diese Beziehung ist in günstigeren historischen und wirtschaftlichen Bedingungen gewachsen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass unter den aktuellen Bedingungen Familienpolitik ausreicht. Aber selbst eine Übernahme des französischen Modells wäre keine wirkliche Lösung. Auch in Frankreich reicht die Zahl der Kinder nicht aus, um eine schleichende Alterung zu verhindern. Vor allem hat Frankreich schon jetzt viel zuviel arbeitslose Jugendliche, besonders unter den Migrantenkindern. Wozu mehr Kinder, wenn diese eigentlich gar nicht gebraucht werden?

Brauchen wir überhaupt noch Kinder?

Der Schriftsteller Bernd Wagner in einem Essay zur Demografischen Krise:

"Seitdem sie (die jüngsten industriellen und technologischen Revolutionen) immer mehr menschliche Arbeit überflüssig machen, ist die Zeugung von Kindern scheinbar keine ökonomische Notwendigkeit mehr und indem sie die Mittel zur Geburtenkontrolle und künstlicher Befruchtung geliefert haben, legen sie die Entscheidung dafür oder dagegen in unsere Hand. Das Ergebnis ist, dass wir die Gesellschaft von Apparaten und Maschinen der von Menschen vorziehen. Sie sind im Umgang unproblematischer, leichter zu bedienen und, falls man ihrer überdrüssig ist, schneller durch neue Modelle zu ersetzen. Wo soll der Nachwuchs herkommen, wenn die Jugend lieber mit dem Computer als miteinander spielen?" [12]

Damit beschreibt der Autor die Krise als Folge der industriellen und technologischen Revolution, die letztlich ökonomischen Gesetzen folgt. Energiegetriebene Maschinen und Anlagen drohen den Menschen auf allen Ebenen zu ersetzen. Computer im Kinderzimmer sind eine Anpassung an diese Zukunft. Wer weiß, ob in zwanzig Jahren noch Bedarf für unser Kind besteht, welches vielleicht nicht zu den Besten gehört? Warum "am Bedarf vorbei produzieren", wie es in der ökonomischen Sprache heißt? Warum Nachwuchs zeugen, wenn in nicht allzu ferner Zukunft 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ausreichen könnten, um die restlichen 80 Prozent mit allem Lebensnotwendigen zu versorgen? [Fußnote](2) Ergebnis einer Zukunftskonferenz von 1995, zu der Gorbatschow 500 Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsbosse eingeladen hatte (8). Götz Werner bestätigt diese Einschätzung: "Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Milton Friedmann geht davon aus, dass in ein paar Jahren wegen des technischen Fortschritts nur noch zwanzig Prozent Arbeit haben." (18) Aber selbst wenn das Szenario übertrieben wäre und die Wirtschaft noch 60 oder 70 Prozent braucht - wir würden in eine Sackgasse steuern…

Den Tanker Marktwirtschaft umsteuern

Deutlich wird wohl: die vorgeschlagenen Maßnahmen der Demografen werden nicht ausreichen. Wir müssen uns der eigentlichen Ursache der Krise bewusst werden: der Fehlsteuerung des Tankers Marktwirtschaft. Statt nachträglich ausgleichen zu wollen, was am Markt als unwirtschaftlich gilt, müssen wir neue sinnvolle Rahmenbedingungen definieren. Statt den wirtschaftlichen Parametern zu folgen, müssen wir ein neues Leitbild für die Wirtschaft formulieren. Es muss endlich wirtschaftlich sein, was aus sozialen wie ökologischen Bedingungen notwendig ist. Nachhaltigkeit (in jeglicher Hinsicht) muss zum neuen Maßstab von Wirtschaftlichkeit werden. Dazu muss vor allem die Schieflage zwischen den Produktionsfaktoren Arbeit und Energie beseitigt werden. Der Produktionsfaktor Arbeit würde radikal entlastet, der Faktor Energie dagegen deutlich stärker belastet werden. Kostendruck und Effizienzdenken würden nicht beseitigt, wohl aber in eine andere Richtung gelenkt werden.

Die konkreten Vorschläge müssen hier nicht wiederholt werden, sie werden in den anderen Beiträgen ausführlich erörtert.

Schrumpfen kann auch Heilung bedeuten

Wenn wir den vorgeschlagenen Weg gehen, ist auch eine Lösung für die demografische Krise denkbar. Die gesetzliche Rentenkasse wird nicht mehr durch die Arbeitnehmer gefüllt, sondern durch Steuern auf Energieverbrauch. Und das Gesundheitssystem wird durch einen Mix aus Gesundheitsabgaben und Energiesteuern finanziert. Natürlich ist damit nicht automatisch ein Anstieg der Geburtenrate verbunden. Aber wir sind raus aus dem Teufelskreislauf von Arbeitsplatzabbau, steigenden Abgaben, weiterem Arbeitsplatzabbau, sinkenden Einnahmen der öffentlichen Haushalte, Sozialabbau etc. Wir hätten zumindest das beseitigt, was man als die eigentlichen Ursachen der Krise ansehen muss. Dann könnte, wie nach überstandener Krankheit, ein Prozess der Heilung einsetzen. Das beträfe auch die öffentlichen Haushalte, die mit der neuen Finanzierungsgrundlage endlich ein langfristig stabiles Fundament hätten. (Energie ist im Unterschied zur menschlichen Arbeit nie völlig zu ersetzen. Die Besteuerung betrifft dann natürlich auch die Regenerativen Energien).

Dann würde auch die Wertedebatte mehr Erfolg haben. Und familienpolitische Maßnahmen würden hoffentlich auch in Deutschland auf fruchtbaren Boden fallen… Natürlich wird der Alterungs- und Schrumpfungsprozess, der durch die fehlenden Geburten in den letzten 20 bis 30 Jahren verursacht ist, nicht aufzuhalten sein. Das wäre aber weniger schlimm, wenn in der nachfolgenden Generation wieder genug Kinder kommen würden. Die gesetzliche Rente ist über Energiesteuern gesichert. Bevor wir nach Zuwanderern zum schnellen Ausgleich dieser Lücke rufen, könnten die immer rüstiger werdenden Senioren tatsächlich länger arbeiten. Und die Jungen hätten endlich genug Arbeit. Es müsste natürlich mehr in Bildung und Ausbildung investiert werden, um die jetzigen Jugendlichen tatsächlich fähig für den zukünftigen Arbeitsmarkt zu machen Die Zuwanderung zum Ausgleich von tatsächlichen Lücken auf dem Arbeitsmarkt bliebe immer noch. Dann wäre aber klar, dass diese Menschen auch willkommen sind, nicht in den Sozialsystemen landen und angemessene Unterstützung zur Integration bekommen.

Eine konservative Begründung für die notwendige Wirtschaftswende

Bernd Wagner stellt in dem oben genannten Essay grundsätzliche Fragen, die es lohnen, ausführlich wiederholt zu werden:

"Brauchen wir die Familie, ja brauchen wir überhaupt eigene Kinder, …? Die Frage wird nur mit Ja beantworten, wem am Fortbestand eines Gebildes namens Deutschland (oder Holland oder Frankreich oder Italien) nicht nur als eines europäischen Verwaltungsbezirkes, sondern einer kulturellen Einheit liegt. Wem daran liegt, dass dieses sich neu konstituierende Europa weiterhin aus Nationen besteht, die nach einer bekannten Definition nur existieren, solange sie "werden". Unser Desinteresse an Kindern ist auch ein Desinteresse an der Nation als der historisch gewachsenen Form des Zusammenlebens, die neben der Religion am ehesten einen überindividuellen Sinn stiften kann." [12]

Die bisherigen Forderungen nach einer Umsteuerung der Marktwirtschaft waren vor allem ökologisch begründet. Sinnvolle arbeitsmarktpolitische Ansätze im Rahmen der Ökologisch-Sozialen Steuerreform gingen leider in Missverständnis und Parteienstreit verloren. Die Bewahrung einer nationalen Identität ist dagegen ein Thema, welches vor allem konservative Grundwerte berührt. In ganz anderem Maße könnte hier ein neues und breiteres Verständnis für die Notwendigkeit einer wirtschaftspolitischen Wende wachsen.

Quellen:

[1] Tagesspiegel 27.4.2004 über die Vorstellung einer demografischen Studie "Deutschland 2020"

[2] Berlin-Institut für Weltbevölkerung und globale Entwicklung, Studie "Deutschland 2020" http://www.berlin-institut.org

[3] SPIEGEL 2/2004: Land ohne Lachen

[4] Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung: "Einstellungen zu demographischen Trends und zu bevölkerungsrelevanten Politiken, Ergebnisse der Population Policy Acceptance Study in Deutschland", Wiesbaden 2005, http://www.bib-demographie.de

[5] Konrad-Adenauer-Stiftung: "Familienreport 2005", http://www.kas.de

[6] Tagesspiegel 13.1.06

[7] Interview in "TV Hören und Sehen", Heft 22/2004

[8] Martin/Schumann: "Die Globalisierungsfalle" Rowohlt 1996

[9] Tagesspiegel 5.8.05 über die Vorstellung einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung

[10] Deutschlandradio Kultur, Politisches Feuilleton vom 29.06.05: "Unser Wolkenkuckucksheim"

[11] DER SPIEGEL 20/05

[12] Deutschlandradio Kultur 20.05.05, Politisches Essay: "Woran stirbt Deutschland"

[13] Tagespiegel 13.3.06: "Deutsche Bevölkerung schrumpft schneller als erwartet" über Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung

[14] St. Kröhnert, F.Medicus, R.Klingholz: Die demografische Lage der Nation. Wie zukunftsfähig sind Deutschlands Regionen. Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung März 2006

[15] Wolf von Fabeck: Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit - aber wie?

[16] Jürgen Grahl: Umsteuern durch Energiesteuern

[17] Gerhard Hübener: Zeitenwende bei den Wirtschaftswissenschaften?

[18] Götz W. Werner: Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen. Interviews und Reaktionen. Verlag Freies Geistesleben, 1.Auflage 2006, S. 43


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